Zur 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, 11.07.2024, 19:30 Uhr
--> Sitzungsverschiebung vom 27.06.2024

1.

Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Mitteilungen des Magistrats

3.

Entlastung des Ostheimer Ortskerns vom Schwerlastverkehr durch bauliche oder verkehrsrechtliche Maßnahmen erreichen

4.

Antrag auf Genehmigung der Haushaltssummen Kultur für die Haushaltsjahre 2025 und 2026

5.

Besetzung des Ortsgerichts für den Ortsgerichtsbezirks IV, Nidderau, Ostheim

6.

Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Nidderau 2025 ab 01.01.2025

7.

Erweiterung Gewerbegebiet "Friedberger Straße II. BA" im Stadtteil Heldenbergen

8.

Widmung der Bahnhofstraße für den öffentlichen Verkehr

9.

Freigabe Planung Skateranlage

10.

Ergänzung zu den Gestaltungssatzungen der Stadt Nidderau zum Umgang mit Denkmalschutz und Wärmedämmung

11.

Kenntnisnahme Machbarkeitsstudie und Freigabe der Umsetzung und Einreichung des Förderantrags Neubau FWGH Windecken / Ostheim

12.

Änderung der Feldwegesatzung

13.

Vergabe eines Straßennamens in der Gemarkung Windecken

14.

Genehmigung der Richtlinie für das Förderprogramm "Balkon Photovoltaik Anlagen"

15.

Wahl der Mitglieder, Stellvertreter und Nachrücker des Personalrates für die Betriebskommission des Eigenbetriebes Stadtwerke Nidderau

16.

245. Vergleichende Prüfung "Smart Cities - Digitale Kommunen" - Schlussbericht

17.

Vorlage des Haushaltsvollzugsberichts zum Stichtag 30.04.2024

18.

Erwerb von Grundstücken in der Gemarkung Ostheim für den Feuerwehrstandort Windecken/Ostheim

19.

Abschluss der Starkregenrisikoanalyse für die Stadt Nidderau
Informationsabend der Stadtgesellschaft zur Starkregenrisikoanalyse am 26. Juni 2024

20.

Antrag der CDU-Fraktion betreffend
Bildung eines Akteneinsichtsausschusses zur Einsicht in die Verträge und Leistungsvereinbarungen für Hausmeisterdienste und Gebäudebetrieb

21.

Antrag der CDU-Fraktion betreffend
Bildung eines Akteneinsichtsausschusses zur Prüfung des Jahresabschlusses 2014 der Stadt Nidderau

22.

Anfragen

23.

Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zur Anzahl Geflüchteter 2023 aus dem Bericht über die Flüchtlingssituation in Nidderau 1. Halbjahr 2024

24.

Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zum Bau der zwei Sozialwohnungsbauten in Ostheim

25.

Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zum Gebäude Sepp-Herberger-Straße. in Ostheim: Prüfung der Brandschutzauflagen

26.

Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zum geplanten Gastronomiebetrieb im Hessischen Hof

27.

Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zum Kostenträger und Kostenstellen der Stadt Nidderau

28.

Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zur Mallorca-Party im Schwimmbad

29.

Beantwortung Anfrage zu Gebäuderückstellungen der letzten 10 Haushaltsjahre