Bekanntmachung der Stadt Nidderau

22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

  1. Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2.  Mitteilungen des Magistrats
  3.  Zweite Ergänzungsvorlage zur Erhöhung der Verfügungsberechtigungsgrenzen über Budgetmittel, Vorlagen-Nr. 2017/0687 und 2017/0742
  4.  Besetzung des Ortsgerichts für den Ortsgerichtsbezirk III, Erbstadt
  5.  Bauleitplanung 1-018-00-BP Nahversorgung Büdesheimer Straße, VL-66/2023, 1. Ergänzung
    hier: geänderter Antrag auf Zielabweichung von den Darstellungen und Zielsetzungen Regionalplanes Südhessen/Regionaler Flächennutzungsplan 2010 gemäß § 8 Abs. 2 HLPG
  6.  Bau eines Kunstrasenplatzes in Eichen
  7.  Forstwirtschaftsplan für den Stadtwald 2024
  8.  Abfallkonzeption ab 01.01.2025
  9.  Bundesförderprogramm der „Sprachkita"
  10.  Mitteilungen des Magistrats; Gremienmitteilung vom 06.09.2023
  11.  Sachstandsmitteilung zum Baugebiet Mühlweide II
  12.  Gremienmitteilung zum Antrag der FDP aus der 21. Sitzung der STVV vom 13.07.2023
    TOP 20 – Windkraft in Nidderau
  13.  Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
    Barrierefreie Friedhöfe in Nidderau
  14.  Antrag der CDU-Fraktion betreffend Maßnahmen nach Ablehnung des Bau des APZ in Erbstadt
  15. Antrag der CDU-Fraktion betreffend Überprüfung der stadteigenen Gebäude auf ihren baulichen Zustand
  16.  Antrag der CDU-Fraktion betreffend Erweiterung MZH Erbstadt
  17.  Antrag des Stadtverordneten Tien auf Berichterstattung in der Stadtverordnetenversammlung zum Thema Digitalisierung in der Verwaltung
  18.  Anfragen STVV 12.10.2023
    1.  Anfrage der CDU-Fraktion betreffend Bau der Brücke bzw. Steg am Fischteich in Erbstadt
    2. Anfrage der CDU-Fraktion betreffend
      Rückfragen zum Gebäude in der Sepp Herberger Str. in Ostheim

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

 

Die Inhalte der einzelnen Tagesordnungspunkte können Sie über die Seite der Stadt Nidderau unter https://rim.ekom21.de/nidderau/ (Ratsinformationssystem) einsehen.

 

Nidderau, 04.10.2023

Jan Jakobi

Stadtverordnetenvorsteher