Bekanntmachung der Stadt Nidderau zur 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Mittwoch, 14.12.2022, 19:30 Uhr

1.

Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Mitteilungen des Magistrats

3.

Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/ Die Grünen, sowie Herr Marohn (FDP) betreffend
Verlängerung der Unterstützung von Schwimmkursen für Nidderauer Kinder und Jugendliche

4.

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
Stellen Gremiendienst

5.

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
Stellenerhöhung Bauhof

6.

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen
Energetische Sanierung

7.

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
Energetische Sanierung Willi-Salzmann-Halle
Investitionsnummer: 223-112-1 + 223-112-1Z
Haushaltsantrag anlässlich der Haushaltsberatungen 2023/2024

8.

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
Parkdeck hinter Willi-Salzmann-Halle
Investitionsnummer: 223-511-1
Haushaltsantrag anlässlich der Haushaltsberatungen 2023/2024

9.

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
Investition in Pfaffenhof
Haushaltsantrag anlässlich der Haushaltsberatungen 2023/2024

10.

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
Verschönung und Gestaltung Pfaffenhof Erbstadt
Haushaltsantrag anlässlich der Haushaltsberatungen 2023/2024

11.

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
Neuausstattung Spielgeräte – Errichtung Outdoor Calistenics
Investitionsnummer: 909-366-02
Haushaltsantrag anlässlich der Haushaltsberatungen 2023/2024

12.

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
Wiedereinführung der Investition: Mobilitätsknotenpunkt Bahnhof Windecken/Willi-Salzmann-Halle (Alte Investitionnr. 221-511-1)
Haushaltsantrag anlässlich der Haushaltsberatungen 2023/2024

13.

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
Aufstellung von Fahrradboxen

14.

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
Radwegeausbau

15.

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
Förderung von Entsiegelungsmaßnahmen

16.

Antrag der Fraktion FW Nidderau betreffend
Besetzungs- und Wiederbesetzungssperren im Stellenplan

17.

Antrag der Fraktion FW Nidderau Freiwillige Leistungen

18.

Antrag der Fraktion FW Nidderau betreffend
Haushaltssatzung, Kreditaufnahmen, Stellenplan

19.

Antrag der Fraktion FW Nidderau betreffend
Sperrvermerke Investitionen

20.

Anhörung der Beiräte und Ortsbeiräte der Stadt Nidderau zum Doppelhaushalt 2023/2024
VL-212/2022

21.

Öffentliche Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung (Haushaltsplan 2023/ 2024 Doppelhaushalt) der Stadt Nidderau incl. Stellenplan und Investitionsmaßnahmen für die Haushaltsjahre 2023 - 2027

22.

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Nidderau zum 31.12.2021

23.

Sachstand zu den Möglichkeiten der Unterbringung von Geflüchteten; Gremienmitteilung vom 05.12.2022

24.

Anfragen

25.

Beantwortung von Anfragen

25.1

Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion betreffend Integration der Arbeitsplätze aus dem Familienzentrum in den geplanten Rathausanbau

25.2

Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion betreffend Wohnmobilstellplätze

25.3

Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zu Investitionen und Instandhaltungsmaßnahmen im Haushaltsentwurf für den Doppelhaushalt 2023/2024

25.4

Anfrage der CDU-Fraktion zu einer Erhebung zu Fakten bzw. Planungen, um Transparenz zur Lage der Stadt Nidderau im Falle einer Gas-, Strom- oder Wassermangellage zu erhalten; Gremienmitteilung vom 05.12.2022