12. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses


B E K A N N T M A C H U N G   D E R   S T A D T   N I D D E R A U

 

zur 12. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

am Dienstag, 29.11.2022, 19:30 Uhr

Veranstaltungsort: Kultur- und Sporthalle Heldenbergen (KUS)

Friedberger Straße 92, 61130 Nidderau, Saal

 

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1.

Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Controllingbericht des Zeitplans für geplante Investitionen und Einhaltung des Haushaltsplans (sh. MI-70/2021)
Hier: Quartalsbericht 3. Quartal 2022

3.

Vorlage des Haushaltsvollzugsberichts zum Stichtag 31.08.2022

4.

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Nidderau zum 31.12.2021

5.

Erwerb einer Teilfläche aus dem Grundstück Gemarkung Heldenbergen Flur 12, Flurstück 51/2 für das zukünftige Baugebiet "Allee Süd V" im Stadtteil Heldenbergen

6.

Neuabschluss des Gas- Wegenutzungsvertrages

7.

Abfallgebührenkalkulation 2023/2024, Abfallsatzung zum 01.01.2023

8.

1. Nachtrag zum Kooperationsvertrag zur öffentlichen rechtlichen Transportvereinbarung

9.

Anhörung der Beiräte und Ortsbeiräte der Stadt Nidderau zum Doppelhaushalt 2023/2024
VL-212/2022

10.

Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/ Die Grünen, sowie Herr Marohn (FDP) betreffend
Verlängerung der Unterstützung von Schwimmkursen für Nidderauer Kinder und Jugendliche

11.

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
Stellen Gremiendienst

12.

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
Stellenerhöhung Bauhof

13.

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen
Energetische Sanierung

14.

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
Energetische Sanierung Willi-Salzmann-Halle
Investitionsnummer: 223-112-1 + 223-112-1Z
Haushaltsantrag anlässlich der Haushaltsberatungen 2023/2024

15.

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
Parkdeck hinter Willi-Salzmann-Halle
Investitionsnummer: 223-511-1
Haushaltsantrag anlässlich der Haushaltsberatungen 2023/2024

16.

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
Förderung von Entsiegelungsmaßnahmen

17.

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
Radwegeausbau

18.

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
Neuausstattung Spielgeräte – Errichtung Outdoor Calistenics
Investitionsnummer: 909-366-02
Haushaltsantrag anlässlich der Haushaltsberatungen 2023/2024

19.

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
Investition in Pfaffenhof
Haushaltsantrag anlässlich der Haushaltsberatungen 2023/2024

20.

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
Verschönung und Gestaltung Pfaffenhof Erbstadt
Haushaltsantrag anlässlich der Haushaltsberatungen 2023/2024

21.

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
Umsetzung des Auenkonzepts

22.

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
Aufstellung von Fahrradboxen

23.

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
Wiedereinführung der Investition: Mobilitätsknotenpunkt Bahnhof Windecken/Willi-Salzmann-Halle (Alte Investitionnr. 221-511-1)
Haushaltsantrag anlässlich der Haushaltsberatungen 2023/2024

24.

Antrag der Fraktion FW Nidderau Freiwillige Leistungen

25.

Antrag der Fraktion FW Nidderau betreffend
Sperrvermerke Investitionen

26.

Antrag der Fraktion FW Nidderau betreffend
Besetzungs- und Wiederbesetzungssperren im Stellenplan

27.

Antrag der Fraktion FW Nidderau betreffend
Haushaltssatzung, Kreditaufnahmen, Stellenplan

28.

Öffentliche Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung (Haushaltsplan 2023/ 2024 Doppelhaushalt) der Stadt Nidderau incl. Stellenplan und Investitionsmaßnahmen für die Haushaltsjahre 2023 - 2027

29.

Rückmeldungen der Verwaltung zu laufenden Vorgängen

30.

Verschiedenes

 

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

 

Die Inhalte der einzelnen Tagesordnungspunkte können Sie über die Seite der Stadt Nidderau unter https://rim.ekom21.de/nidderau/ (Ratsinformationssystem) einsehen.

 

Nidderau, 23.11.2022

 

Michael Bär

Ausschussvorsitzende/r