Bekanntmachung der Stadt Nidderau
zur 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
am Donnerstag, 10.02.2022, 19:30 Uhr
Veranstaltungsort: Kultur- und Sporthalle Heldenbergen (KUS)
Friedberger Straße 92, 61130 Nidderau Heldenbergen
Hinweis:
Diese Sitzung findet unter 3G-Bedingungen statt. Für die Teilnahme an dieser Sitzung ist der Nachweis über den Impf- und/oder Genesenenstatus zu erbringen bzw. ein tagesaktueller negativer Antigentest vorzulegen. Selbsttests werden nicht akzeptiert. Ein Testangebot vor Ort wird es nicht geben. Im Familienzentrum sowie in der Mehrzweckhalle Erbstadt stehen Testmöglichkeiten (kostenlose Bürgertestungen) zur Verfügung.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.
InterfraktionellerAntrag von SPD, CDU, Bündnis 90/ Die Grünen, FWG und Herr Marohn (FDP) betreffend “Erklärung: WIR zeigen Gesicht für Offenheit, Respekt und Solidarität”
3.
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend Beitritt zur Initative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“
4.
Antrag der CDU-Fraktion betreffend Aufstellung eines Hinweisschildes für die Deutsche Alleenstraße (Vorlagen-Nr. 2020/0568)
5.
Antrag der CDU-Fraktion zur Änderung der Entschädigungssatzung vom 04.10.2017
6.
Antrag der CDU-Fraktion betreffend Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe an der Bertha-von-Suttner-Schule in Nidderau (Vorlagen-Nr. 2021/0005)
7.
Antrag der CDU-Fraktion Schaffung von bezahlbarem Wohnraum
8.
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FWG und CDU: Resolution an den Bürgermeister zur menschenwürdigen Unterbringung von Geflüchteten
9.
Antrag der FWG-Fraktion betreffend Baulandmodell
10.
Antrag der FWG-Fraktion betreffend „Zukünftige Sicherstellung bezahlbarer Wohnraum“
11.
Antrag der FWG-Fraktion Umsetzung des Schwammstadtkonzepts
12.
Geschäftsordnung der Ortsbeiräte der Stadt Nidderau
13.
Interfraktioneller Antrag betreffend Unterstützung von Schwimmkursen für Nidderauer Kinder und Jugendliche
14.
Nidderbad; Änderung der Gebührensatzung (AT-43/2021)
15.
Erneuerung der IT-Infrastruktur
16.
Beratung und Beschlussfassung des Jahresabschlusses 2012, des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes und Entlastung des Magistrats
17.
Zahlung eines einmaligen Betrages in Höhe von 2,5 Millionen Euro an die Städte und Gemeinden des Main-Kinzig-Kreises zum endgültigen Ausgleich von Fehlbeträgen infolge der Aufnahme und Unterbringung von Geflüchteten im Jahr 2021
18.
Änderung des Bebauungsplans „Mühlweide“; Entwurf und Offenlagebeschluss
19.
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs Stadtwerke Nidderau zum 31.12.2020
20.
Bestellung der Wirtschaftsprüfung des Eigenbetriebs Stadtwerke Nidderau für das Wirtschaftsjahr 2021
21.
Umgestaltung Marktplatz Windecken, Ausführungsplanung und Bauphase
22.
Anfrage der CDU-Fraktion zur Fluktuation und Gewinn städtischer Mitarbeiter
23.
Anfrage der CDU-Fraktion zur Offenlegung der Korruptionsmaßnahmen (nach dem Verhaltenskodex DA 25) in der Stadt Nidderau für das Geschäftsjahr 2020/2021
24.
Anfrage der CDU-Fraktion zur Wirtschaftsförderung
25.
Anfrage der CDU-Fraktion zur Aufstellung eines Geldautomaten in Erbstadt
26.
Anfrage der CDU- Fraktion zur Nutzung von städtischen Sozialwohnungen
27.
Anfrage der CDU-Fraktion zur Vergabe von städtischen Acker- und Wiesenflächen sowie nach einem Vorkaufsrecht für landwirtschaftliche Betriebe
28.
Anfrage der CDU-Fraktion zur Nidderquerung
29.
Anfrage der CDU-Fraktion zur Pflege der Gräben in der Nidderauer Gemarkung
30.
Anfrage der FWG-Fraktion: Projektdatenblatt Kita Eichen
31.
Anfrage der FWG-Fraktion: Fahrradkonzept (Drucksachennummer 2019/0513)
32.
Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zum Testzentrum in Nidderau / Familienzentrum
33.
Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zu den Haushaltsjahren 2018 und 2019
34.
Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zum Jahresabschluss 2020
35.
Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zur Kosten- und Leistungsrechnung für KiTas
36.
Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zur Photovoltaik Anlage / Feuerwehrhaus Eichen
37.
Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zur Bodenbevorratung “Bücher Weg II”
38.
Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zur Gebührenordnung des Nidderbad
39.
Vorlage des Haushaltsvollzugsberichtes zum Stichtag 31.12.2021
40.
Rückmeldungen der Verwaltung zur STVV 10.02.2022 (vorsorgliche Aufnahme in die TO)
41.
Mitteilungen des Magistrats
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Die Inhalte der einzelnen Tagesordnungspunkte können Sie über die Seite der Stadt Nidderau unter https://rim.ekom21.de/nidderau/ (Ratsinformationssystem) einsehen.
Nidderau, 02.02.2022
Jan Jakobi
Stadtverordnetenvorsteher